Fälle mit Auslandsberührung und damit die Notwendigkeit, das IPR oder internationales Strafrecht anzuwenden sowie internationale Domainstreitigkeiten zu lösen, kommen in Ihrem Arbeitsalltag wahrscheinlich nicht gerade jeden Tag vor. Wenn es aber doch einmal dazu kommt, besteht die Gefahr, dass im Büro alles auf den Kopf gestellt wird, weil sich alle Mitarbeiter einschließlich des Chefs erst einmal auf die ungewohnte Situation einstellen wollen.

Das muß nicht sein! RA Sven Ringhof hat Erfahrung mit internationalem und ausländischen Recht sowie diversen Fremdsprachen und hilft Ihnen diskret und unkompliziert, die Situation zu meistern, ohne dass Ihre normale Arbeit darunter leidet. Auch fernmündlich und online. Lassen Sie nicht zu, dass Ihnen regelmäßige Mandantschaft untreu wird, wenn Probleme mit Auslandsbezug anstehen! Davon sind keineswegs nur gewerbliche Kunden betroffen, wie die unten (siehe unmittelbar unter den folgenden Kontaktinformationen) beschriebenen Fälle zeigen.

Bitte, wenden Sie sich, auch ganz unverbindlich, an:

RA Sven Ringhof, Teisendorfer Str. 47, D-83410 Laufen

Telefon/SMS:  0160 2258117

eMail:  info@rechtsanwalt-sven-ringhof.de

 

Auch "Lieschen Müller" und "Otto Normalverbraucher" können schneller mit auslandsbezogenen Rechtsproblemen konfrontiert werden, als sie sich vielleicht träumen lassen. Das zeigen folgende Fallkonstellationen:

a) Ein Fußballfan begleitet seine Mannschaft zum Champions League- bzw. Europa League-Spiel ins Ausland. Dort gerät er auf Grund des Verdachts, er habe sich an Hooligan-Ausschreitungen beteiligt, in die Mühlen der Justiz, wobei es dann auch zu einer Verurteilung kommt. Wieder zuhause entdeckt der Fan zu seinem Entsetzen, dass die im Ausland erfolgte Verurteilung im deutschen Strafregister, dem "Bundeszentralregister" vermerkt ist. Da in Folge dessen schwerwiegende berufliche Nachteile zu erwarten sind, sucht er verzweifelt rechtlichen Rat ...

b) Eine ältere Dame hat sich den Domainnamen "Grüsse-von-Omi.eu" registrieren lassen. Diesen benutzt sie ausschließlich, um per eMail Kontakt zu ihren Enkelkindern zu halten. Eines Tages erhält sie allerdings eine ganz andere Art von Post, und zwar handelt es sich dabei um einen amtlich aussehenden Brief aus Prag mit folgender Mitteilung: Ein Unternehmen, das im Nostalgie-Stil gestaltete Waren wie etwa selbst gemachte Marmeladen, gehäkelte Mützen oder bestickte Platzdeckchen vertreibt und Inhaber der EU-Wortmarke "Grüße-von-Omi" ist, hat beim Tschechischen Schiedsgericht den Antrag gestellt, die Domain "Grüsse-von-Omi.eu" übertragen zu bekommen. Dieses Ansinnen läßt "Omi" völlig verstört zurück. Sie befürchtet sogar, in Zukunft nicht mehr mit ihren Enkeln kommunizieren zu können. Verzweifelt sucht sie rechtlichen Rat ... Nachtrag: Neuerdings könnte das Angst einflößende Schreiben auch von der WIPO (World Intellectual Property Organization) kommen, denn ab dem 1.Juni 2017 können Verfahren hinsichtlich .eu-Domains auch vor dem Schiedsgericht dieser Organisation durchgeführt werden. Weiterhin kann alternativ aber auch das oben angedeutete, bei der tschechischen Wirtschaftskammer angesiedelte Schiedsgericht angerufen werden. (Quelle: www.domain-recht.de)

c) Eine Mutter ist verzweifelt. Vor einiger Zeit hatte sich ihr strebsamer Sohn in den Fernen Osten, genauer gesagt, nach China aufgemacht, um sein äußerst erfolgreich verlaufendes Jurastudium mit einem Praktikum in der Shanghaier Dependance einer global tätigen "law firm" zu krönen. Zunächst verläuft sein Aufenthalt in der Fremde sehr gut, doch dann passiert es: Der junge Mann gerät in eine Schlägerei und wird, wie sehr er auch seine Unschuld beteuert, zu einer längeren Haftstrafe verurteilt. Seitdem ist er in einem chinesischen Gefängnis inhaftiert. Alles Denken und Fühlen seiner Mutter ist seither von der Sorge um den Sohn erfüllt. Was kann sie in rechtlicher Hinsicht unternehmen, um ihn so schnell wie möglich nach Deutschland zurückzuholen?

d) Der folgende Fall gehört zwar definitiv nicht in die Kategorie der "Lieschen Müller" - Fälle, ist aber vielleicht dennoch auch für unsere Zwecke lehrreich. Er betrifft die erste Festnahme eines VW-bzw. Audi-Managers in Deutschland im Rahmen der Dieselaffäre. Worin unterscheidet sich der jetzt Festgenommene möglicherweise von den weiteren VW-Managern, die von den USA strafrechtlich verfolgt werden und sich in Deutschland aufhalten? Er ist laut Medienberichten Italiener, also kein deutscher Staatsangehöriger. Deshalb greift in seinem Fall aus Sicht deutscher Gerichte und Behörden das aus der deutschen Staatsbürgerschaft resultierende Hindernis für eine Auslieferung in die USA nicht. Es gab schon einmal eine ähnliche Fallkonstellation, den sogenannten "Fall Pisciotti". Näheres dazu findet man in dem Artikel von Zimmermann, Till Der Fall "Pisciotti Oder: Vom Wert der Unionsbürgerschaft im Auslieferungsrecht, www.zis-online.com, S. 220 - 229.

Fortsetzung folgt.